Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Epple KG
Auf dem Wört 15 + 24
73467 Kirchheim / Ries

Gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Simon Epple.

Handelsregister Ulm HRA 520117

 

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können unter der Telefonnummer +49(0)7362/3933 bzw. unter der Emailadresse: info@deasy-dowel.com in elektronischer oder schriftlicher Form angefordert werden.

Die ladungsfähige Anschrift der Epple KG sowie der Vertretungsberechtigte KG können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

 Präambel

Der Anbieter betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.deasy-dowel.com einen Homepage. Er bietet Kunden auf diesen Websites seine Produkte, hauptsächlich vorbeleimten Dübel zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

Hinsichtlich jedes Produktes erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inkl. Mehrwertsteuer.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Anbieter dem Kunden, die Bestellung auf Ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

Sonderkonditionen sind hiervon ausgenommen.

§ 3 Vertragsschluss

 Die Angebote des Anbieters auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Anbieter im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluß und damit vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern der Anbieter die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

Der Anbieter ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 4 Durchführung des Vertrages

4.1 Bestellung

Der Anbieter wird dem Kunden unverzüglich per Email oder Fax den Eingang der Bestellung bestätigen. Der Anbieter wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

4.2 Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Anbieter diese innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Bestellung ausliefern.

4.3 Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 150.- EUR pro Bestellung 10,92.- EUR. Ab einem Bestellwert von 150.- EUR pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

4.4 Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Der Anbieter wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.

4.5 Vereinbarung von festen Lieferterminen

Sofern der Anbieter und der Kunde einen festen Liefertermin vereinbart haben und der Anbieter nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt liefert, kann der Kunde von der Bestellung zurücktreten

Ist dem Anbieter aufgrund höherer Gewalt die Ausführung der Leistung bzw. die Lieferung unmöglich, ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt. sofern die Zeitspanne der Verhinderung erheblich ist. In der Regel ist dies der Fall, wenn mehr als ein Monat zwischen fixem Liefertermin und möglichem Lieferdatum liegt.

§ 5 Zahlungsbedingungen

5.1 Preise und Zahlungsbedingungen

a) Soweit sich aus der Auftragbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, unverpackt. Ist der Besteller Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, behalten wir uns das recht vor, unsere Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen eintreten. Diese werden wir auf Verlangen dem Besteller nachweisen.

b) Ist der Besteller Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht in unseren Preisen eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

c) Der Abzug von Skonto oder Rabattvereinbarungen bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

5.2 Zahlungsverzug

a) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen bei Verbrauchern (§ 13 BGB) in Höhe von 5 % über, bei Unternehmen (§14 BGB) in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu fordern.

b) Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

c) Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.

5.3 Pauschalierter Schadensersatz statt der Leistung

Sind wir zur Geltendmachung von Schadensersatz statt der Leistung berechtigt, so beläuft sich dieser auf 20 % des Vertragspreises (inkl. Mehrwertsteuer) vorbehaltlich eines von uns nachzuweisenden höheren Schadensersatzanspruches. Der Besteller ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.

5.4 Aufrechnungsrechte und Abtretungsverbot

a) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

b) Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Besteller aus der Geschäftsbeziehung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen.

5.5 Aufrechnungsgebot

Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.

$ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 bei Weiterverkauf und Einbau

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden bestehender oder noch entstehender Forderungen vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltliche Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Der Besteller darf unser Eigentum nur in gewöhnlichem Geschäftsgang und nur so lange er nicht in Zahlungsverzug ist, veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung und zum Einbauen nur mit Maßgabe berechtigt, dass die Forderungen aus der Weiterveräußerung bzw. aus dem Einbau an uns in Höhe des Betrages unserer Rechnung für den betreffenden Gegenstand abgetreten werden.

Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten die Forderung an den Kunden um mehr als 25 %, so sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

6.2 Verpfändung

Der Kunde darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch Dritte sind wir unverzüglich hiervon zu unterrichten.

6.3 bei Zahlungsverzug

Bei vertragswidrigem verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme des Vorbehaltgutes nach Mahnung berechtigt. Die Kosten der Rücknahme trägt der Kunde.

Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

6.4 Verwahrungsgebot

Der Kunde trägt die Gefahr für die von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware. Er ist verpflichtet, die Ware sorgfältig zu verwahren und ausreichend gegen Verlust (Feuer, Diebstahl, usw.) zu versichern. Er tritt den Anspruch gegen die Versicherung für den Fall eines Schaden hiermit an uns ab, und zwar einen erstrangigen Teilbetrag in Höhe des Kaufpreises der von uns gelieferten in unserem Eigentum stehenden Ware. Das gilt auch, wenn die Versicherung den gesamten Schaden nicht in voller Höhe deckt, so dass wir in einem solchen Fall nicht auf eine anteilige Entschädigung verwiesen werden können.

6.5 bei Weiterverarbeitung

Eine etwaige Verarbeitung durch den Kunden oder Dritte erfolgt für uns, ohne dass uns daraus irgendwelche Verbindlichkeiten erwachsen. Die verarbeitetet Ware dient zu unsere Sicherung nur in voller Höhe des Wertes der Vorbehaltsware. Bei Weiterverarbeitung mit anderen nicht zu uns gehörenden Waren durch den Kunden steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zu. Für die aus der Verarbeitung entstehenden neuen Sachen gelten die gleichen Bestimmungen wie für die Vorbehaltsware.

$ 7 Gewährleistung

Mangel bezüglich des Produktes wird der Kunde dem Anbieter mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten des Anbieters übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach § 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleitung auf ein Jahr begrenzt und der Anbieter ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren, nachzubessern oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

$ 8 Höhere Gewalt

 Für den Fall, dass der Anbieter die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

Ist dem Anbieter die Ausführung der Bestellungen bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

$  9 Datenschutz

Der Anbieter wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetztes, beachten.

$ 10 Schlussbestimmungen

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Anbieter und der Kunde werden die nichtige Bestimmungen durch eine solche wirksame ersetzten, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

10.1 Erfüllungsort

Der Sitz der Epple KG ist für beide Teile Erfüllungsort, wenn der Besteller Kaufmann ist, oder es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt oder sich sein Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet.

10.2 Gerichtsstand

Ist der Besteller Kaufmann oder handelt es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so kann die Epple KG am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden.

10.3 Anwendbares Recht

Auf die Vertragsbeziehung zwischen dem Besteller und der Epple KG ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.

 

Stand: 08 / 2006